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US-Gericht bestätigt Umfang der Patentrechte an Metathesekatalysatoren von Evonik

30.10.2013 -

Der Essener Konzern Evonik Industries gab heute bekannt, dass das US-Gericht für den Bezirk Delaware seine Auslegung der Patentansprüche („Markman Ruling") in der Patentverletzungsklage von Evonik gegen Materia verkündet habe. In Patentrechtsstreitigkeiten in den USA legt das Bezirksgericht im sogenannten Markman Ruling den Umfang und die Bedeutung strittiger Formulierungen in den Patentansprüchen aus, bevor es zu einem formalen Gerichtsprozess kommt. Am 30. September 2013 übernahm das Gericht die von Evonik vorgeschlagenen Auslegungen aller strittigen Punkte. Das Gericht wies Materias Versuche, den Umfang der Patente von Evonik einzugrenzen und den Um fang seines eigenen Patents auszuweiten, zurück.

Evonik hat am 26. August 2009 Materia aufgrund der Verletzung von US-Patent Nr. 7.378.528 verklagt. Am 11. März 2010 reichte Evonik eine zweite Klage wegen Patentverletzung gegen Materia ein, kurz nachdem Evonik das US-Patent Nr. 7.652.145 ausgestellt worden war. Im Gegenzug hat Materia gemeinsam mit der University of New Orleans Foundation mit einer Widerklage reagiert und behauptet, Evonik verstoße gegen US-Patent Nr. 7.622.590.

Die Klage wurde vor dem US-Gericht für den Bezirk Delaware erhoben und wird geführt unter dem Titel: Evonik Degussa v. Materia, Incorporated et al, civil action nos. 1:09-cv-00636-NLH-JS and 1:10-cv-JJF-MPT (consolidated). Gegenstand der Patente sind Metathesekatalysatoren und deren Anwendung in der chemischen Industrie. Metathese ist eine chemische Synthesemethode, um beispielsweise moderne Kunststoffe, auch aus nachwachsenden Rohstoffen, oder Wirkstoffe für Medikamente, Körperpflegeprodukte und Agrochemikalien zu entwickeln und zu produzieren. Ringschlussmetathese ist beispielsweise ein unverzichtbarer Reaktionsschritt bei der Synthese von Wirkstoffen für Medikamente gegen Hepatitis C und Krebserkrankungen. Mit der ringöffnenden Kreuzmetathese lassen sich sehr effektiv lichtleitende Polymermaterialien herstellen.

 

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