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VCI ruft zu mehr sachlichem Dialog über TTIP auf

20.04.2015 -

Vor dem Hintergrund des TTIP-Aktionstages am 18. April plädiert der Verband der Chemischen Industrie (VCI) für mehr Sachlichkeit bei der Diskussion um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP und lädt zum Dialog ein. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann: „Wir brauchen bei TTIP dringend einen gesellschaftlichen Austausch über die Inhalte des Abkommens."

Tillmann forderte Gegner wie Befürworter auf, aufeinander zuzugehen. „Ich lade alle Kritiker ein, ihre Anliegen zu thematisieren. Totalverweigerung hilft nicht weiter. Die Industrie ist offen für den Dialog. Unterschiedliche Bewertungen lassen sich nur klären, wenn wir die gesellschaftspolitische Diskussion in Deutschland über TTIP nicht in Form von Grabenkämpfen führen."

Zu vorhandenen Befürchtungen im Zusammenhang mit der Chemikalienregulierung sagte Tillmann: „Als Vertreter der Chemiebranche versichere ich: TTIP wird auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der Chemikaliensicherheit führen. Wir bekennen uns zu REACh. Die chemierelevanten Regulierungen in der EU und den USA sind zu unterschiedlich für eine gegenseitige Anerkennung. Wir wollen durch TTIP aber die Chance ausloten, ob gemeinsame Regulierungen in der Zukunft im Einzelfall sinnvoll sein können."

Tillmann hob auch die langfristigen Perspektiven für die Chemieindustrie hervor: „Die intensiven Handelsbeziehungen mit den USA tragen dazu bei, dass gerade der Mittelstand der Chemie in Deutschland überdurchschnittlich gut bezahlte Arbeitsplätze schafft und sichert." Die USA sind für die deutsche Chemie der wichtigste Auslandsmarkt außerhalb der EU. Im vergangenen Jahr exportierte Deutschlands drittgrößte Branche Waren im Wert von rund 15 Mrd. EUR in die Vereinigten Staaten. Der Überschuss im transatlantischen Handel beträgt über 4 Mrd. EUR.

„Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben", so Tillmann, „brauchen wir offene Märkte durch ein transatlantisches Freihandelsabkommen." Für den Mittelstand in der Chemie, betont der VCI-Hauptgeschäftsführer, sei der Investorenschutz besonders wichtig. Gerade kleine und mittlere Betriebe könnten sich keinen aufwändigen Rechtsbeistand leisten, der etwa bei der Anmeldung von rechtlichen Ansprüchen in den USA gefordert sein kann. „Einfache und transparente Regeln zum Investorenschutz sind deshalb besonders für den Mittelstand in unserer Branche ein großer Gewinn."

 

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