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Keyword: Patentrecht

News

VCI sieht Patentrechtsreform kritisch

25.01.2021 -

Äußerst kritisch sieht der Verband der Chemischen Industrie (VCI) die geplante Einführung einer sogenannten Verhältnismäßigkeitsprüfung im patentrechtlichen...

Topstories

Ein Update für das Patentrecht

08.12.2020 -

Bremst die geplante Modernisierung des Patentrechts den Innovationsmotor in Deutschland?

News

VCI kritisiert Kabinettsbeschluss zur Reform des Patentrechts

28.10.2020 -

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts verabschiedet. Neben vielen begrüßenswerten...

News

BASF fördert Innovationen für Kathodenmaterial und Schutz geistigen Eigentums

29.11.2017 - BASF hat Pulead eine Sublizenz für die von Argonne National Laboratory (ANL) gehaltenen Patente für Nickel-Kobalt-Mangan (NCM)-Kathodenmaterialien für Lithium-Ionen-Batterien...

News

Evonik gewinnt US-Patentverletzungsverfahren gegen Materia

01.02.2017 - Evonik Industries hat ein seit sieben Jahren andauerndes Patentverfahren gegen Materia, Pasadena, Kalifornien (USA) in einem Jury-Prozess im Federal District Court in Wilmington...

News

Umicore verletzt Patente von BASF und Argonne National Laboratory

21.12.2016 - Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) hat festgestellt, dass Umicore Patente von BASF und Argonne National Laboratory verletzt. Die Verfügung umfasst...

News

Mehr Gas durch Spurenelemente

26.10.2015 - Erfreulicher Ausgang zweier mündlicher Verhandlungen bei der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamtes in Den Haag für Agraferm Technologies. Bei den Terminen im September...

News

Patentstreit: BASF klagt gegen Umicore

04.04.2015 - BASF wirft dem belgischen Technologiekonzern Umicore Patentverletzungen bei Lithium-Ionen-Batterien vor. Eine entsprechende Klage von BASF und seinem US-Partner Argonne sei Ende...

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