Umicore verletzt Patente von BASF und Argonne National Laboratory

Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten gibt finale Entscheidung bekannt

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) hat festgestellt, dass Umicore Patente von BASF und Argonne National Laboratory verletzt. Die Verfügung umfasst insbesondere den Import von Nickel-Mangan-Cobalt (NMC) Kathodenmaterialien von Umicore in die USA. Sie bestätigt, dass Lithium-Ionen-Batterien, die diese Materialien enthalten, Patentrechte verletzen, und stellt fest, dass Umicore dazu beiträgt und ihre Kunden dazu veranlasst, Patentrechte zu verletzen.

„Wir sind sehr zufrieden, dass die ITC die Entscheidung von Richter Thomas Pender vom 29. Februar 2016 bestätigt hat“, sagte Kenneth Lane, Bereichsleiter des Unternehmensbereichs Katalysatoren von BASF. „Diese grundlegende Entscheidung unterstreicht auch, dass Umicore mit unfairen Mitteln im Markt für NMC-Kathodenmaterialien agiert hat. Innovation hat bei BASF einen hohen Wert. Wir werden auch künftig unser geistiges Eigentum in diesem wichtigen Bereich durchsetzen und verteidigen.“
 

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