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VCI und IG BCE begrüßen Eckpunkte zur EEG-Novelle

VCI und IG BCE zur Einigung zwischen Bund und Ländern bei der EEG-Reform

01.06.2016 -

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht in den gestern zwischen Bundesregierung und Bundesländern vereinbarten Eckpunkten zur EEG-Reform einen ersten Schritt für mehr Effizienz in der Energiewende. VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann sagte: „Die Länder haben sich kompromissbereit gezeigt und die Reformpläne der Bundesregierung nicht blockiert. Die beschlossene Ausschreibung neuer Kapazitäten ist eine Minimalanforderung, um den weiteren Verlauf der Energiewende effizienter zu steuern. Bisher wurden erneuerbare Energien in Deutschland ohne Rücksicht auf Kosten, Versorgungssicherheit und Netzausbau vorangetrieben.“ Deshalb könne sich Deutschland ein „Weiter So“ nicht leisten.

Tillmann erläuterte, die Ausschreibungen zielten genau auf die Ausbauhöhe ab, die sich Deutschland für 2025 vorgenommen hat. Dies biete die Chance auf mehr Wettbewerb und niedrigere Kosten, auch wenn die gestrige Einigung höhere Ausbaumengen für Windenergie beinhalte als ursprünglich geplant. „Es geht nicht darum, die Energiewende zu bremsen sondern das ungezügelte Kostenwachstum. Dazu sollte die Politik die bisherigen Ausbauziele konsequent verfolgen. Die bisherige Förderung von Erneuerbaren hat über die Umlage zu erheblichen Kosten für die deutsche Volkswirtschaft geführt. Bund und Länder sollten nun die Gelegenheit nutzen, die Energiewende nachhaltiger aufzustellen“, sagte der VCI-Hauptgeschäftsführer. Langfristig müsse darüber nachgedacht werden, ein gesamtgesellschaftliches Projekt wie die Energiewende auf eine andere Finanzierungsgrundlage zu stellen: „Spätestens in der kommenden Legislaturperiode wird die Politik das Thema Finanzierung angehen müssen“, sagte Tillmann abschließend.

Auch der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis sieht in den Eckpunkten der Bund-Länder-Vereinbarung zur EEG-Novelle einen Einstieg, die subventionierten Erneuerbaren stärker in die Verantwortung für das Gelingen der Energiewende zu nehmen.

Vassiliadis begrüßte, dass „das bisherige EEG-Prinzip ‚Koste es, was es wolle‘ außer Kraft gesetzt wird“. Nunmehr sei der Weg frei, die Ziele der Energiewende mit mehr wirtschaftlicher und sozialer Balance auszustatten. Es sei nur gerecht, auch die Profiteure des Fördersystems an den Kosten zu beteiligen. „Der Weg zu einer ökonomisch und sozial tragfähigen Energiewende ist allerdings noch lang“, unterstrich Vassiliadis.

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